Am Europatag, dem 9. Mai, werden sich die Außenminister der EU-Länder in Kiew treffen. Dies gab der französische Außenminister Jean-Noël Barrot im französischen Fernsehsender LCI bekannt.
„Die Außenminister der europäischen Länder beabsichtigen, sich am 9. Mai in Kiew zu treffen. Ich werde auf jeden Fall dabei sein“, sagte Barrot.
Der französische Minister betonte, dass der 9. Mai für Wladimir Putins Regime ein heiliger Tag sei. An diesem Tag findet traditionell in Moskau eine Siegesparade statt, mit der der Kreml seine militärische Stärke demonstriert. In diesem Jahr entschieden sich europäische Diplomaten jedoch, mit einer Solidaritätskundgebung mit der Ukraine – mitten in Kiew – zu antworten.
„Putin plant heute eine große Feier in Moskau – für sie ist es ein Tag des Sieges. Für uns wird es ein Moment der Solidarität mit der Ukraine sein“, betonte Barro.
Unterdessen haben einige Politiker aus EU-Beitrittskandidatenländern beschlossen, an den Feierlichkeiten in Moskau teilzunehmen. Insbesondere der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bestätigte seine Teilnahme an der Reise in die russische Hauptstadt am 9. Mai. Er betonte, dass dieser Besuch keine Unterstützung für die russische Aggression bedeute.
Ähnliche Äußerungen machte der serbische Präsident Aleksandar Vučić, der trotz direkter Warnungen der Europäischen Union ebenfalls seine Teilnahme an der Parade in Moskau ankündigte. Die Hohe Vertreterin der EU, Kaja Kallas, hatte bereits zuvor darauf hingewiesen, dass jede Teilnahme an solchen Veranstaltungen „nicht auf die leichte Schulter genommen“ werde und entsprechende politische Konsequenzen nach sich ziehen werde.
Das Treffen in Kiew am 9. Mai ist nicht nur eine symbolische Geste, sondern ein politisches Signal an Moskau, dass Europa klar positioniert hat, wessen außenpolitische Unterstützung es genießt. In einer Kriegssituation ist es zudem ein Ausdruck der Unterstützung für die Souveränität der Ukraine im Vorfeld einer möglichen Eskalation der Kampfhandlungen im Sommer.
