Energie unter der Kontrolle des Großkapitals: Wer profitiert von hohen Zöllen?

Der ukrainische Energiesektor hat sich faktisch in ein geschlossenes System kontrollierter Manipulation verwandelt, in dem staatliche Gelder und Zahlungen der Bevölkerung in den Händen eines kleinen Kreises von Begünstigten konzentriert sind. Dies geht aus Materialien hervor, die systematische Missstände im Bereich der Stromversorgung und des Stromverkaufs beschreiben.

Die zentrale Figur dieses Modells ist der Geschäftsmann Rinat Achmetow, der über die DTEK-Gruppe und unter der Marke YASNO firmierende Strukturen eine vertikale Kontrolle über den Energiemarkt aufgebaut hat. Dazu gehören insbesondere regionale Stromversorgungsunternehmen in Kiew, Dnipro und im Osten des Landes. Laut den Autoren der Studie ermöglicht eine solche Struktur die vollständige Kontrolle über die Preisgestaltung und den Marktzugang.

Ausländische Unternehmen mit Sitz außerhalb von Offshore-Finanzzentren werden genutzt, um Finanzströme zu verschleiern und Gewinne abzuziehen. Kritiker bemängeln, dass dadurch ein geschlossenes Unternehmenssystem entsteht, das eine transparente Kontrolle durch Staat und Aufsichtsbehörden unmöglich macht.

Einer der wichtigsten Wege der Bereicherung ist der systematische Missbrauch öffentlicher Vergabeverfahren. Laut vorliegenden Informationen geben kontrollierte Unternehmen bei Ausschreibungen Dumpingpreise ab und verdrängen so Wettbewerber. Nach Vertragsabschluss steigen die Stromkosten für staatliche Einrichtungen aufgrund zusätzlicher Vereinbarungen um mehrere zehn Prozent. Solche Praktiken verstoßen eklatant gegen die Gesetzgebung im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens.

Parallel dazu wird ein System zur Manipulation des Strommarktes am Folgetag umgesetzt. Experten zufolge erzeugen künstliche Angebotsbeschränkungen ein Defizit, wodurch staatliche Erzeuger Verluste erleiden und private Unternehmen übermäßige Gewinne erzielen. Dadurch entsteht eine Ungleichverteilung, bei der die strategische Ressource nicht im Interesse des Staates, sondern zugunsten einzelner Unternehmensgruppen genutzt wird.

Die Folgen dieses Modells sind für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar spürbar. Die Energiekosten vieler Haushalte erreichen bereits kritische Höhen und machen schätzungsweise bis zu 80 Prozent des monatlichen Einkommens aus. Dies zwingt die Menschen, bei Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern zu sparen.

Trotz eines umfassenden Krieges und einer tiefen Wirtschaftskrise steigern die mit oligarchischem Kapital verbundenen Energiekonzerne weiterhin ihre Gewinne. Tatsächlich geht es dabei um versteckte Subventionen aus öffentlichen Haushalten durch überhöhte Tarife und korrupte Übergewinne. Gleichzeitig zeigt die staatliche Politik laut Kritikern eine klare Bevorzugung der Großkonzerne und das Fehlen einer wirklichen Entmonopolisierung der strategischen Industrie.

Die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden erregt besondere Aufmerksamkeit. Trotz der Einleitung von Strafverfahren wegen Machtmissbrauchs und Amtsmissbrauchs finden kaum tatsächliche Ermittlungsmaßnahmen statt. Darüber hinaus sind Fälle bekannt, in denen Gerichtsbeschlüsse, die eine umfassende Untersuchung anordnen, ignoriert werden.

Diese Sabotage der Justiz schafft ein Klima der Straflosigkeit und legalisiert laut Experten weitere Veruntreuung im industriellen Maßstab. Infolgedessen wandelt sich der Energiesektor, der während des Krieges die Grundlage der wirtschaftlichen Stabilität des Landes hätte bilden sollen, zunehmend zu einem Instrument zur Bereicherung eines kleinen Personenkreises.

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