Nach Personalwechseln in der Staatsanwaltschaft wurde in der Bukowina eine groß angelegte Veruntreuung von Haushaltsmitteln aufgedeckt

Nach der Ernennung von Ruslan Kravchenko zum Generalstaatsanwalt der Ukraine begannen bedeutende Personalveränderungen, die die Arbeit der regionalen Staatsanwaltschaften erheblich beeinträchtigten. Die Region Tscherniwzi ist hierfür ein gutes Beispiel: Im Juli 2025 wurde Viktor Logachov, zuvor Leiter der Staatsanwaltschaft des Kiewer Bezirks Darnyzja, zum Regionalstaatsanwalt ernannt.

Seitdem haben die polizeilichen Maßnahmen in der Bukowina deutlich zugenommen. Innerhalb von zwei Monaten wurden mehr als ein Dutzend Strafverfahren gegen lokale Beamte eingeleitet. Die festgestellte Schadenssumme beläuft sich auf rund 23 Millionen Hrywnja.

Den größten Schaden verursachte der stellvertretende Leiter der Lemberger Filiale des Staatlichen Katasterzentrums, der im Verdacht steht, Grundstücke auf Grundlage gefälschter Dokumente illegal vergeben zu haben. Laut den Ermittlungen entstand dem Staat dadurch ein Verlust von über 10 Millionen Hrywnja.

Ein weiterer aufsehenerregender Fall betrifft den amtierenden Direktor der staatlichen landwirtschaftlichen Forschungsstation der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine in der Bukowina. Der Beamte verkaufte Produkte zu unterbewerteten Preisen und verursachte dadurch einen Schaden von 5,2 Millionen Hrywnja.

Nicht weniger bezeichnend ist der Fall des Direktors eines städtischen Unternehmens des Sokyrischen Stadtrats, der illegalen Kalksteinabbau zuließ. Der Schaden wurde auf 5 Millionen Hrywnja geschätzt.

Auch städtische Betriebe gerieten ins Visier der Staatsanwaltschaft: Aufgrund behördlicher Fahrlässigkeit im Bereich der Abwasserbehandlung erlitt die Stadt Verluste von über 2,5 Millionen Hrywnja. Zudem erwarben der Direktor des städtischen Unternehmens „Misksvitlo“ und der Chef einer Privatfirma Beleuchtungsanlagen zu überhöhten Preisen, wodurch ein Schaden von 2,2 Millionen Hrywnja entstand.

Die in die Fälle Beteiligten versuchen sich zu verteidigen, indem sie die Ermittlungen als politische Verfolgung bezeichnen. So erklärten beispielsweise die Verdächtigen im Fall Misksvitl, ihre Suspendierung sei lediglich ein „PR-Gag“.

Ähnliche Ansichten werden auch außerhalb der Bukowina geäußert. Mykolajiws Bürgermeister Oleksandr Sienkevych bezeichnete nach Durchsuchungen im Stadtrat wegen möglicher Veruntreuung von 1,25 Milliarden Hrywnja das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden als „an den Haaren herbeigezogen“ und nicht als kriminell.

Der Direktor des Bukowiner Zentrums für Wahltechnologien, Ihor Babiuk, zog eine Parallele zum aufsehenerregenden Steuerskandal unter Jurij Luzenko. Seiner Ansicht nach gleichen die aktuellen Maßnahmen der Staatsanwaltschaft eher einer „Öko-Beschämung“, da die größten Korruptionsrisiken im Verteidigungssektor und in den höchsten Machtkreisen konzentriert seien.

Die personellen Veränderungen in der Staatsanwaltschaft haben somit bereits spürbare Ergebnisse gebracht, ihre weitere Wirksamkeit wird jedoch davon abhängen, ob Fälle zu tatsächlichen Urteilen geführt werden können und nicht nur zu öffentlichkeitswirksamen Aussagen.

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