Das Ministerkabinett der Ukraine hat eine neue Position eingeführt – den Regierungskommissar für Zollreform. Für diese Schlüsselrolle wurde der frühere Ukrposhta-Chef Ihor Smilyansky ernannt. Die Entscheidung löste jedoch eine gemischte Reaktion in der Gesellschaft aus.
Smilyansky, der Ukrposhta seit 2016 leitete, ist nicht nur für seine Managemententscheidungen, sondern auch für eine Reihe von Skandalen bekannt. Im Jahr 2020 eröffnete das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) ein Strafverfahren gegen ihn. Das Verfahren wurde wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und möglicher Bestechung bei der Organisation internationaler Postsendungen eingeleitet.
Im selben Jahr unternahm Smilyansky den Versuch, das historische Gebäude des Hauptpostamts im Zentrum von Kiew zu verkaufen, mit der Begründung, es fehle an Geld für Reparaturen. Der geforderte Preis betrug 1 Milliarde Griwna, doch die Idee löste heftige Kritik aus.
„Reformen“ mit Millionengehältern
Während der Führungsperiode von „Ukrposhta“ erhielt Smilyanskyi ein Gehalt von 836.000 Griwna pro Monat, was zum Gegenstand öffentlicher Empörung wurde. Dies stand insbesondere im Gegensatz zum Gehalt eines gewöhnlichen Postboten, das nur 6.000 Griwna betrug. Smilyanskyi hat wiederholt argumentiert, dass der Lohn eines Postboten akzeptabel sei, was noch mehr Fragen zu seinen sozialpolitischen Ansätzen aufgeworfen hat.
Trotz der Skandale drückte Premierminister Denys Schmyhal sein Vertrauen in den neuen Kommissar aus und betonte die Bedeutung der Zollreform als Schlüsselelement im Kampf gegen Korruption und zur Optimierung wirtschaftlicher Prozesse.
Allerdings wirft die Entscheidung, eine Person mit solch einem kontroversen Hintergrund zu ernennen, viele Fragen auf. Wird Smilyanskyi in der Lage sein, die Erwartungen zu erfüllen und die Korruption im Zollbereich zu überwinden? Oder steht uns vielleicht eine weitere Serie von Skandalen mit Millionenauszahlungen und fragwürdigen Entscheidungen bevor?