Die Ukraine hätte 2006 der NATO beitreten können, verpasste aber die Chance: US-Geheimakten

Die Ukraine hatte bereits 2006 eine echte Chance, der NATO beizutreten, doch interne politische Differenzen verhinderten diesen wichtigen Schritt. Wie aus dem Dokumentarfilmprojekt von TSN „USA-UA: Geheimakten des Weißen Hauses“ bekannt wurde, sagte der damalige stellvertretende US-Außenminister für Europa, Steve Pifer, dass das Haupthindernis die Meinungsverschiedenheit zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Premierminister Viktor sei Janukowitsch.

Peifer wies darauf hin, dass Juschtschenko den Erhalt des Aktionsplans zur NATO-Mitgliedschaft aktiv unterstützte und entschlossen sei, die Zusammenarbeit mit dem Bündnis zu vertiefen. Der damalige Premierminister Janukowitsch lehnte diesen Schritt jedoch ab, was zum Hauptgrund für die Ablehnung weiterer Verhandlungen wurde. Damals, so Peifer, habe Russland nicht so aktiven Widerstand gezeigt wie 2008 beim NATO-Gipfel in Bukarest, wo der Ukraine erneut die Mitgliedschaft verweigert worden sei.

Die ersten Schritte der Ukraine in Richtung NATO

Nach der Unabhängigkeitserklärung stellte die Ukraine sofort die Weichen für eine Annäherung an die NATO. 1992 besuchte der erste Präsident, Leonid Krawtschuk, das NATO-Hauptquartier in Brüssel, und 1994 unterzeichnete die Ukraine als erster postsowjetischer Staat ein Abkommen im Rahmen der Initiative „Partnerschaft für den Frieden“. Allerdings wurden politische Meinungsverschiedenheiten und Änderungen in den Prioritäten der ukrainischen Behörden zu einem Hindernis für einen schnelleren Integrationsprozess.

Moderne Aussichten für den Beitritt der Ukraine zum Bündnis

Vor dem Hintergrund des Krieges mit Russland nahm die Ukraine den Annäherungsprozess an die NATO wieder auf und beantragte am 30. September 2022 die Mitgliedschaft. Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte äußerte Präsident Wolodymyr Selenskyj die Hoffnung, dass die Ukraine das 33. Mitglied des Bündnisses werden wird. Gleichzeitig äußerten laut Politico sieben NATO-Mitgliedsstaaten Bedenken hinsichtlich des Beitritts der Ukraine, insbesondere wegen der Gefahr einer Eskalation des Konflikts mit Russland.

Wie die FT , könnte ein möglicher Kompromiss ein Ansatz sein, der dem „westdeutschen Modell“ ähnelt. Eine solche Option würde es der Ukraine ermöglichen, trotz der vorübergehenden Besetzung eines Teils ihres Territoriums durch Russland Teil der NATO zu werden.

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