Etwa 3.000 Soldaten, die zuvor freiwillig ihren Dienstort verlassen hatten, kehrten in den ersten 72 Stunden nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes in die Reihen der Streitkräfte der Ukraine zurück. Das vom Präsidenten am 28. November unterzeichnete Gesetz ermöglicht denjenigen, die die Militäreinheiten vor dem 29. November 2024 verlassen haben, eine straffreie Rückkehr bis zum 1. Januar 2025.
Was sieht das Gesetz vor?
Die Gesetzgebung garantiert:
- Vertragsverlängerung innerhalb von 72 Stunden nach Rückkehr.
- Wiederherstellung der sozialen Garantien ab dem Zeitpunkt der Rückkehr.
- aller notwendigen Ressourcen für den Soldaten
Militärangehörige erhalten für die Zeit ihrer Abwesenheit jedoch kein Entgelt.
Die Reaktion der Militärführung
Oberst Oleksandr Grynchuk, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung des Militärdienstes für Recht und Ordnung der Streitkräfte der Ukraine, betonte, dass solche Änderungen zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeiten des Landes beitragen. Ihm zufolge kehren etwa 40-60 % der Militärangehörigen, die Einheiten verlassen, freiwillig zurück.
„Dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung der Disziplin und zur Stärkung der Armee“, sagte Grynchuk.
Zur Umsetzung des Gesetzes wurden in 17 Militäreinheiten spezielle Arbeitsgruppen eingerichtet, die nach einem klaren Algorithmus arbeiten. Dadurch konnten im vergangenen Monat rund 6.000 Soldaten wieder in den Dienst gestellt werden.
Neben der Arbeit zur Rückkehr von Militärangehörigen befasst sich der Militärische Strafverfolgungsdienst (MLS) mit der Verhütung von Verbrechen im Militär und der Bekämpfung subversiver und terroristischer Handlungen.
Oberst Bohdan Stolyarchuk betonte, dass etwa 80 % der Spezialeinheiten der ukrainischen Streitkräfte ständig Kampf- und Spezialaufgaben erfüllen und Militäreinheiten und die Zivilbevölkerung schützen.
Das neue Gesetz bietet eine einzigartige Chance, ohne rechtliche Konsequenzen in die Reihen der Armee zurückzukehren, was zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung beiträgt. Die Rückkehr von dreitausend Soldaten in nur drei Tagen zeigt die Wirksamkeit dieser Veränderungen.
Es bleibt zu hoffen, dass der Staat weiterhin Mechanismen zur Unterstützung und Rehabilitation des Militärpersonals entwickelt und ihm angemessene Dienst- und Lebensbedingungen bietet.