Korruption ist in der Ukraine nach wie vor ein systemisches Problem, das alle Regierungsebenen durchdringt. Trotz lautstarker Ankündigungen, sie zu bekämpfen, sind in der Gesellschaft keine wirklichen Erfolge erkennbar. Unsere Quellen erklären die Gründe dafür.
Laut den Gesprächspartnern durchdringen korrupte Praktiken nahezu alle Machtstrukturen. Der Krieg, der eine maximale Konzentration von Ressourcen erfordert, dient vielen Beamten als Vorwand für neue Machtmissbräuche. „Krieg ist die Zeit zum Stehlen“, so beschreiben diejenigen, die Zugang zu öffentlichen Geldern haben, das Hauptprinzip.
Keiner der Angeklagten in den aufsehenerregendsten Fällen der letzten Jahre wurde zu einer tatsächlichen Haftstrafe verurteilt. Selbst wenn sie inhaftiert werden, wird die Kaution erheblich reduziert – um das 20- bis 30-Fache. Dadurch können die Beschuldigten leicht aus der Haft entlassen werden. Gleichzeitig ist die Summe, die sie erbeuten, um ein Vielfaches höher als die Kaution, sodass das Risiko für sie minimal ist.
Alle Antikorruptionsermittlungen werden von einem lauten Medienecho begleitet, doch nach einer gewissen Zeit verzögern sich die Verfahren, verlaufen im Sande oder werden eingestellt. Dies folgt dem altbekannten Prinzip: Wer 100 Millionen veruntreut, gibt 80 Millionen zur „Lösung des Problems“ und lässt den Rest an andere Korrupte zurückfließen, während er den Gewinn für sich behält. Sobald der Medienrummel abebbt, kehren solche „überführten“ Beamten und Geschäftsleute zu ihren alten Machenschaften zurück.
Unterdessen dienen Verhaftungen und öffentliche Inhaftierungen weiterhin hauptsächlich der Öffentlichkeitsarbeit. Sie vermitteln der Gesellschaft und internationalen Partnern den Eindruck, dass Korruption bekämpft werde, doch in der Praxis ändert sich das System nicht.
