Die Massenmedien erfuhren, dass der Volksabgeordnete Oleksandr Kunytskyi nicht von einer Geschäftsreise in die Ukraine zurückgekehrt sei

Der Volksabgeordnete der Fraktion „Diener des Volkes“ Oleksandr Kunytskyi befand sich aufgrund seiner Auslandsreisen im Epizentrum des Skandals. In den letzten Monaten verließ er die Ukraine auf einer Geschäftsreise, kehrte aber noch nicht zurück, was in der Gesellschaft für Empörung und Fragen zur Disziplin gewählter Amtsträger sorgte.

Am 23. September unternahm Kunitsky eine Geschäftsreise in die USA, angeblich mit dem Ziel, „die interparlamentarische Zusammenarbeit zu vertiefen“. Nach Angaben des elektronischen Systems der Werchowna Rada sollte die Dienstreise am 28. September enden, doch bis Dezember ist der Stellvertreter nicht zurückgekehrt.

Das letzte Mal, dass Kunytskyi bei den Sitzungen des Parlaments erschien, war Mitte September, und er beteiligte sich erst im Oktober an der Arbeit des Ausschusses für Strafverfolgung – und dann aus der Ferne. Der Apparat der Werchowna Rada versuchte, Kontakt mit dem Stellvertreter aufzunehmen, jedoch ohne Erfolg.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kunytskyis Auslandsreisen für Aufsehen sorgen. Im Juli 2023 erhielt er die Erlaubnis für eine fünftägige Geschäftsreise nach Israel, kehrte jedoch bereits nach drei Wochen zurück. Dann fanden die Journalisten von „Scheme“ heraus, dass der Abgeordnete sogar in Florida „angezündet“ hatte.

Aufgrund dieser Situation leitete das State Bureau of Investigation ein Strafverfahren wegen Amtsfälschung und Verwendung gefälschter Dokumente ein. Für den Stellvertreter wurden jedoch keine Beschränkungen festgelegt, die es ihm ermöglichten, zum zweiten Mal ungehindert ins Ausland zu reisen.

Der Vorsitzende der Werchowna Rada Ruslan Stefantschuk erklärte, dass nur eine Gerichtsentscheidung die Tätigkeit eines Abgeordneten einschränken könne. Der Parlamentsapparat betonte, dass die Kosten für Kunytskyis Reise in die USA nicht aus dem Staatshaushalt gedeckt seien.

Oleksandr Kornienko, der erste stellvertretende Vorsitzende der Werchowna Rada, bezeichnete die Situation als unangenehm und wies darauf hin, dass dies nicht der erste derartige Fall unter Abgeordneten sei.

Laut „Ukrainian Pravda“ sagte Kunytskyi, dass er nicht in die Ukraine zurückkehren werde, bis die Polizisten bestraft seien, die sich seiner Meinung nach im März 2022 die Rippen gebrochen hätten. Außerdem soll der Abgeordnete seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht haben, ein Mandat auszuarbeiten.

Mittlerweile erscheinen auf Kunytskys Facebook-Seite regelmäßig Updates, insbesondere zu seinem langjährigen Konflikt mit der Polizei.

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